Über Jahrzehnte haben die BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit ABSTIMMUNG21 für direkte Demokratie gekämpft. Nun soll nach dem Willen des Bundesvorstands von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN damit Schluss sein.
Unter dem Titel: „Hände weg von der Demokratie - Volksabstimmung im Grundsatzprogramm erhalten!“ haben zwei Aktive von ABSTIMMUNG21, Lisa Straka und Felicitas Oszwald, eine Petition auf Change.org an den BÜNDNIS 90/GRÜNEN Vorstand geschrieben. Sie appellieren an den Bundesvorstand, ihren Vorstoß, die direkte Demokratie aus dem Grundsatzprogramm zu streichen, zurückzunehmen.
Im link könnt Ihr die Petition zeichnen:
https://www.change.org/p/cem-%C3%B6zdemir-b%C3%BCndnis-90-die-gr%C3%BCnen-h%C3%A4nde-weg-von-der-demokratie-volksabstimmung-im-grundsatzprogramm-erhalten
Was ist passiert?
Der GRÜNEN Bundesvorstand hat einen Entwurf für ein neues Grundsatzprogramm vorgelegt, in dem die Forderung nach direkter Demokratie in Form von Volksabstimmungen keinen Platz mehr finden soll. Auf der Bundesdelegiertenversammlung am 20. – 22. November soll darüber entschieden werden. Es geht ans Eingemachte. Welche Bedeutung dieser Paradigmenwechsel hat, ist daran zu erkennen, dass die BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in ihrer Geschichte bisher nur drei Grundsatzprogramme verabschiedet haben. Es ist sozusagen die DNA der Grünen. Hier zum Weiterlesen der Entwurf des Grundsatzprogramms: |
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