Mit einer bunten Auftaktveranstaltung in Hamburg-Ottensen und Wedel in Schleswig-Holstein ist die Probeabstimmung von ABSTIMMUNG21 gestartet. Mit dabei: Die Initiator*innen und Bündnispartner der Aktion, der OMNIBUS, unser Partner “endboss” mit dem zweiten Omnibus, unser Verteilerteam und natürlich viel Musik!

Eine Woche lang wird unser Verteilerteam jetzt zu Fuß in Ottensen und Wedel unterwegs sein und jeden Haushalt mit den fast 40.000 Abstimmungsunterlagen beliefern. Zudem gehen ab heute die deutschlandweit bestellten Abstimmungsunterlagen per Post an die Teilnehmenden der Probeabstimmung für die erste selbstorganisierte bundesweite Volksabstimmung.

Bis zum 19.9.2020 dauert diese Probeabstimmung, am 20.9. findet die öffentliche Auszählung in Hamburg statt. Unser OMNIBUS in Hamburg-Ottensen wird vier Wochen und der zweite Omnibus in Wedel zwei Wochen für diese Probeabstimmung als Informations- und Abstimmungslokal vor Ort sein.

Brigitte Krenkers sagte zum Auftakt der Probeabstimmung:

„Die Krisen und die Leiden, die wir tagtäglich in den Medien sehen, zeigen, dass wir eine andere Haltung gegenüber den Menschen, den Tieren und der Natur einnehmen müssen. Wir können so nicht mehr weiterwirtschaften und viele Menschen wollen das auch nicht mehr. Vor uns liegt eine Zukunft, die neu gestaltet werden will. Es gibt keine guten Gründe mehr, warum wir auf Bundesebene nicht über wichtige Themen abstimmen sollten.

Die Kanzlerfrage ist uninteressant. Interessant ist, ob wir auf Bundesebene wirklich weiter nur wählen wollen und Politikerinnen und Politiker entscheiden lassen oder ob wir gemeinsam über unsere Zukunft entscheiden – direkt. Jede Stimme zählt gleich viel. Es hängt nur von unserem Willen ab. Wenn wir die Volksabstimmung wirklich wollen, bekommen wir sie auch.“

Bei der Probeabstimmung können die Teilnehmenden ihr “Ja” oder “Nein” zu folgenden gesellschaftsrelevanten Themen ankreuzen:

• Klimawende 1,5 Grad
• Mindestlohn 12€
• verpflichtendes Lobbyregister
• bedingungsloses Grundeinkommen
• Lebensmittel: spenden statt verschwenden
• ökologische Landwirtschaft
• kein Fracking
• bundesweite Volksabstimmung

Auf Länderebene gibt es bereits viele gute Erfahrungen mit direktdemokratischen Verfahren, wie z.B. das bayerische Volksbegehren „Rettet die Bienen“, das von über 1,7 Millionen Menschen unterzeichnet wurde. Diese Form der direkten und verbindlichen Mitbestimmung existiert auf Bundesebene noch nicht, alle bisherigen Anläufe sind am Widerstand von parlamentarischen Mehrheiten gescheitert. Deshalb gehen wir nun diesen Weg!
Nach einer hoffentlich erfolgreichen Probeabstimmung geht es weiter in die nächste Phase. Damit im kommenden Jahr parallel zur Bundestagswahl bundesweit abgestimmt werden kann, findet ab 1. Oktober 2020 eine sechsmonatige Themenfestlegung statt. In diesem Zeitraum stellen wir mit anderen Initiativgruppen konkrete Gesetzentwürfe bzw. politische Vorschläge über ein Webportal zur Abstimmung. Die zehn Abstimmungsthemen mit den meisten Stimmen kommen dann in die Hauptabstimmung.
Es ist an der Zeit: Volksabstimmung, bundesweit!
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